Kurzer Prozess

Ein juristischer Rundumschlag

Zusammen mit meiner Kanzlei-Kollegin Dr. Talayeh Bagheri spreche ich in unserem Podcast “Kurzer Prozess” über die Themen der Zeit, mit einem etwas anderen Blick auf die Welt: durch die juristische Brille. Unterhaltsam, lustig, lässig – und mit Substanz und klarer Haltung. Über Hochkultur- und Boulevardgrenzen hinweg. Anregungen, Kritik, Lob und was Ihnen sonst noch auf dem Herzen liegt gerne an: kp@pressplayproductions.de Produktion: Press Play Productions Musik: James Jackson

Anderthalb Jahre ist es her, dass in Hanau bei einem unglaublichen rechtsextremen Terrorakt neun Menschen sterben mussten: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Der Täter ist tot. Jetzt steht sein Vater vor Gericht. Elisa berichtet.

Dann der unglaubliche Fall des Hackerkollektivs Anonymous. Dessen Twitter Account wurde gesperrt, nachdem dort Infos der besonderen Art zu Attila Hildmann veröffentlicht werden sollten. Ein Rechtsstreit steht an. Problem: Anonyme Kläger gibt es nicht, mindestens ein Name muss genannt werden. Was jetzt? Dr. Rana erläutert.

Kleinstpartei ruft zu Straftaten an den Grünen auf. Diese Plakate – jeder kennt sie inzwischen – dürfen nicht mehr hängen. Eine Entscheidung mit Umwegen.

Und: Dr. Rana macht ein Rechts-Quiz mit Elisa. Fragen zum Thema fristlose Kündigung im Arbeitsrecht wegen Chats ganz besonderer Art. Mal schauen wie sich Elisa schlägt.

Eine langjährige Justiziarin des Erzbistums Köln ist fristlos gekündigt worden, weil sie während der Pandemie ihren Bürostuhl mitgenommen hat. Aber was steckt in Wirklichkeit dahinter?! Dann: Pimmelbedingte Hausdurchsuchung. Wer hat nicht davon gelesen oder gehört. Ist das angemessen? Der Streisand Effekt geht hier voll auf!

Wir sind wieder im Fußball-Stadion unterwegs. Diesmal geht‘s um das pauschale, anlasslose Reinfilmen der Polizei in die Fanblöcke. Ein Beschluss des LG Köln stärkt die Rechte von Fußballfans. Eine Einordnung von Fußball-Expertin Dr. Rana.

Schockiert und fassungslos war Elisa, als sie gelesen und gesehen hat, was der Kinderpsychiater Winterhoff mit einer Vielzahl von Kindern und Jugendlichen gemacht hat. Krude wissenschaftlich nicht anerkannte Diagnosen nach wenigen Minuten und unkontrollierte jahrelange Verabreichung von sedierenden Psychopharmaka. Schrecklich! Abrechnungsbetrug im großen Stil on top. Wie konnte das passieren? Wieso haben so viele Einrichtungen und Eltern diesem Mann vertraut? Elisa findet dafür auch keine Erklärung.

Die IT-Sicherheitsexpertin und Aktivistin Lilith Wittmann deckt immense Sicherheitslücken bei einer CDU-App auf, sie informiert die Partei, die ihr daraufhin einen Job anbietet. Und jetzt läuft ein Ermittlungsverfahren gegen sie. Was ist passiert? Dr. Rana erklärt.

Und Elisa erzählt von einem polnischen Priester und Theologen, gegen den in Köln ein Strafbefehl erlassen wurde. Wegen Volksverhetzung. Er hatte in einer Fachzeitschrift Homosexuelle u.a. als “Krebsgeschwür” bezeichnet.

Fast alle bearbeiteten Lebensmittel enthalten Zucker. Das ist auf den Verpackungen aber nicht erkennbar – gesetzliche Regelungen lassen sich kaum durchsetzen. Dr Rana erklärt an diesem Beispiel, wie Lobbyismus funktioniert.

Dann Elisa mit handfesten Tipps. Alle Fitnessstudios waren im Lockdown geschlossen. Beiträge aber liefen weiter, Verträge wurden gegen den Willen der KundInnen verlängert. Jetzt gibt es eine landgerichtliche Entscheidung.

Ist man mit 47 Jahren wirklich schon zu alt, um Schiri zu sein? Manuel Gräfe, der als beliebtester und bester Schiedsrichter Deutschlands gilt, wird diese Altersgrenze gerichtlich überprüfen lassen. Dr Rana geht dem Thema nach und diskutiert mit Elisa über einen möglichen Verstoß das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Danach: Skandal! Ein Richter verkauft Examensklausuren und -lösungen für das Zweite Staatsexamen und flüchtet mit 30 000 Euro in bar, einer geladenen Waffe und einer jungen rumänischen Prostituierten nach Mailand. True Crime! Elisa erzählt die Geschichte.

Das geplante Versammlungsgesetz NRW – warum regen sich alle darüber auf? Ist wirklich die Versammlungsfreiheit in Gefahr? Und könnten so letztlich Nazi-Aufmärsche geschützt werden? Dr Rana ordnet ein und erklärt, was Störungsverbot, Vermummungs- und Militanzverbot bedeuten können. Danach erzählt Elisa von einem Anwalt, der die Nazibande der sogenannten Turonen unterstützte und nun wegen Geldwäsche und Betrugs in Untersuchungshaft sitzt. Über die Abgründe dieser rechtsextremen Splitter-Szene erfahrt ihr mehr in dieser 36. Folge.

Wieso verlässt eine 15-jährige deutsche Gymnasiastin aus Konstanz ihre Heimat, um nach Syrien zu gehen und sich dort dem IS anzuschließen? Wie viele andere kehrt auch unsere Protagonistin nach einigen Jahren zurück. Die Justiz stellt einen solchen Anschluss an eine Terrororganisation im Ausland und die unterschiedlichen Beteiligungsformen unter Strafe. In unserer 35. Folge sprechen Dr Rana und Elisa über Sarah, die jetzt vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu 6 1/2 Jahren Haft verurteilt wurde.

Heute mal klassische Themen. Zunächst: Vaterschaftsrecht. Vater ist gleich Vater? So einfach ist es natürlich juristisch gesehen nicht. Rechtlicher Vater, biologischer Vater, sozialer Vater, Stiefvater. Elisa erklärt die Unterschiede. Dann widmet sich Dr Rana einem ihrer Themen: der Vorsorge. Was geschieht mit mir, wenn ich selber nicht mehr entscheiden kann? Wer ist verantwortlich, wer kümmert sich?

Die Geschichte um Franco A. klingt absolut unglaublich: ein Bundeswehroffizier, der sich als syrischer Flüchtling ausgibt – und damit zunächst durchkommt. Es geht um Waffen, rechte Hetze und geplante Anschläge. Das Verfahren hat jetzt begonnen, Elisa berichtet. Dann geht es um die Frage: Ist der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ein Antisemit? Die aktuelle Debatte um Hans-Georg Maaßen. Welche Rolle spielen dabei Sprachcodes?

Christoph Metzelder hat in seinem Prozess gestanden, kinder- und jugendpornografische Dateien besessen und weitergeleitet zu haben. Nun ist das Urteil gefallen: zehn Monate auf Bewährung. Ist das richtig? Ist das gerecht? Es ist ein wahnsinnig aufwühlendes Thema. Dr Rana und Elisa erklären, wie es zu diesem Urteil kam – und wie sich in Zukunft einiges ändern wird im Sexualstrafrecht.

Elisa erzählt von ihrem jüngsten Fall. Ein Vergewaltigungsprozess mit zwei verfeindeten Familien – inklusive expliziter Drohungen in alle Richtungen. Nun sind Vergewaltigungsprozesse generell schwierige Prozesse. In der Regel steht Aussage gegen Aussage. Was ist passiert? Wem glauben? Mehr als in anderen Prozessen treffen hier zwei entgegengesetzte Perspektiven aufeinander, die Dr. Rana und Elisa besprechen. Dann geht es um den aktuellen Fall um Dieter Wedel – hier spielt auch die Öffentlichkeit natürlich eine Rolle. Und ein deutschlandweit bekannter Ex-BGH Richter, der jetzt in diesem Fall als Rechtsanwalt auftritt.

Vergewaltigungsfantasien, Morddrohungen – viele Menschen werden besonders in den sozialen Medien Opfer brutalster Anfeindungen. Rechtsradikalismus und Hasskriminalität im Internet sind keine heiße Luft, das sind Straftaten. Die Bundesregierung hat ein Gesetz dazu verabschiedet – und die Behörden müssen darauf reagieren. Wie das ganze funktionieren soll, erklären Dr Rana und Elisa in dieser Jubiläumsfolge.

Ja oder nein – soll Cannabis legalisiert werden? Dr Rana ist ganz klar dafür, genauso wie ein Jugendrichter, der deswegen zum Bundesverfassungsgericht zieht. Elisa dagegen hat ein paar Zweifel. Danach widmet sich Elisa Stealthing, das heimliche Abziehen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr. Wie geht die Justiz damit um? Eine juristische Einordnung und ein Plädoyer für sexuelle Selbstbestimmung in der 29. Folge Kurzer Prozess.

Elisa und Dr Rana haben eine Frist fruchtlos verstreichen lassen. What? Why? Den süßen Grund verrät Elisa.
Dann wird es unangenehm. Gegen Christoph Metzelder, den ehemaligen Fußballprofi, wurde Anklage erhoben. Elisa erklärt, wie dieses Verfahren ins Rollen kam. Eine Aussicht.
Ganz andere Probleme hat ein Anwaltskollege, der sich recht häufig diskriminiert fühlt und deswegen notorisch durch die Instanzen zieht. Rana berichtet und führt durch Clubs, Festivals, an Türsteher:innen vorbei bis zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.

27. Folge. Die Stimmung bei Elisa und Dr Rana ist etwas gedrückt. Überall Rassimus, Hanau jährt sich – und was läuft überhaupt beim WDR schief?! Aber die eigentlichen Themen: Dr Rana erklärt, warum man bei Dance Challenges in in den sozialen Medien vorsichtig sein muss. Urheberrechte, Synch-Lizenzen und die Jerusalema-Challenge spielen hierbei eine wichtige Rolle. Dann: Dürfen PolizeibeamtInnen (sichtbar) tätowiert sein? Jedes Bundesland hält es anders. Das erläutert Elisa am Beispiel eines Beamten in Bayern, der sich eine Urlaubserinnerung auf den Unterarm stechen lassen will. Und überhaupt: Welche Wirkung hat ein tätowierter brüllender Löwe?

Erfahrungen mit Stalking? Schnell mal dahingesagt, aber ab wann sind nervige Aktionen oder unerwünschte Kontaktversuche Stalking? Elisa klärt auf, was es mit dem Tatbestand der Nachstellung auf sich hat – früher, heute und zukünftig. Dass es der geplanten Reform und einer Strafverschärfung bedarf, zeigt ein furchtbar tragischer Fall, der aktuell bei Gericht ist. Danach der Krimi an der Börse um die Gamestop-Aktie. Dr Rana berichtet über den Coup der Investment-Trolls gegen Hedgefonds. Was ist ein short squeeze, was sind Neo-Broker? All das und ob irgendeiner der Beteiligten, den Markt manipuliert hat, erfahrt ihr in der 26. Folge.

Wer ist eigentlich Fler und warum tickt er so unnötig aus, wenn man ihn nach Führerschein und Fahrzeugpapieren fragt? Elisa erklärt, warum der Deutschrapper vor Gericht steht, wie er sich nun verteidigt und warum er kein Gangster ist, aber unbedingt so rüberkommen will. Und was heißt eigentlich beef? Danach widmet sich Dr Rana dem Thema Schwangerschaftsabbruch im deutschen Recht und der baldigen Verfassungsbeschwerde der Frauenärztin Kristina Hänel gegen das Informationsverbot zu Abtreibungen durch Ärzt*innen. Warum der §219 a StGB verfassungswidrig ist, erfahrt ihr in der 25. Folge.

Vor 16 Jahren starb Oury Jalloh in einer Gewahrsamszelle in Dessau. Es ist eine traurige, tragische Geschichte. Und es ist ein Skandal, wie die Behörden sich verhalten. Bis heute. Elisa rollt den Fall nochmal auf – aus juristischer Perspektive. Danach führt Dr Rana hinab ins Dark Web. Ein Ort, wo man Drogen, Waffen und Schlimmeres kaufen kann. Warum man das doch nicht alles verteufeln sollte?

Zwei große, wichtige Themen diesmal: Wie reagiert die katholische Kirche auf Vorwürfe des Missbrauchs in den inneren Reihen? Dr Rana hat sich durch wuchtige Unterlagen gewühlt.
Danach: Wie sollen Gesellschaft und Justiz mit Ursula Haverbeck umgehen? Einer radikalen Holocaust-Leugnerin – die 92 Jahre alt ist? Schützt hohes Alter vor Gefängnisstrafe?

Was passiert nach einer Trennung eigentlich mit der gemeinsamen Katze? An wen geht der Hund? Gibt es Besuchsrecht für Haustiere? Gar nicht so einfach alles. Und was soll man machen, wenn dann auch noch Kinder im Spiel sind – der Vater sich aber weigert, diese zu sehen? Soll die Mutter dann vor Gericht gehen, um das zu erzwingen? Genau das ist gerade geschehen. – In dieser Folge erzählen Dr Rana und Elisa also von den Folgen, die eine Trennung nach sich ziehen kann.

Religiöse Kleidung in der Schule und in der Justiz? Ist das erlaubt? Elisa und Rana widmen sich dem Thema Kopftuch und den Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht hierzu. Elisa klärt die Frage, ob Richterinnen, Staatsanwältinnen und Referendarinnen vor Gericht ihr Haar bedecken dürfen. Rana beleuchtet die Situation in der Schule. Danach wird debattiert. Ein emotionales, aber genauso wichtiges Thema.

Tönnies und die Folgen. Dr. Rana steigert sich richtig rein bei den desaströsen Verhältnissen in der Fleischindustrie. Und nein, wir reden nicht über die Tiere – sondern über Menschen.

Seehofer und die Folgen. Danach bringt Elisa uns auf den neuesten Stand in Sachen Verharmlosung von strukturellem Rassismus bei der deutschen Polizei. Es geht um sinnvolle Studien – und seltsame Studien.

Wie beginnt einer bei der RAF – und endet als Nazi? Diese ganze Reise von linksradikal bis rechtsradikal hat Horst Mahler hinter sich. Elisa erzählt von diesem Mann und wie dessen alte, sehr prominente Weggefährten zu ihm stehen.

Bei Dr Rana wird`s praktisch: Was für Rechte habe ich eigentlich als Verbraucherin eines Dating-Portals? Wie die Suche nach der Liebe rechtlich reguliert und berechnet wird.

Ein richtiger Krimi: Der Chef des Riesenunternehmens Tengelmann geht auf eine Bergtour in der Schweiz – und kehrt nicht zurück. Der Milliardär gilt seitdem als verschollen. Eine der reichsten Familien Deutschlands streitet nun erbittert um Geld und Macht. Dr Rana und Elisa rollen den Fall auf.

Dann erklären beide das Gesetzesbestreben zum Home Office. Hat bald jeder das Recht, von zu Hause zu arbeiten? Und ist das eigentlich sinnvoll – oder kommen dann nur viele neue Probleme?

Hinterherpfeifen, übergriffige, sexuell aufgeladene Kommentare, das ganze Programm der verbalen Belästigung auf der Straße – wird das bald strafbar sein? Eine Petition zum “Catcalling” ist momentan auf dem Weg. Dr Rana und Elisa besprechen das Für und Wider.

Dann: Sarrazin wurde gerade aus der SPD rausgeschmissen. Wie funktionieren diese Parteiausschlussverfahren eigentlich? Elisa und Dr Rana steigen in das Kleinklein der Parteischiedsgerichte ein.

Eine große, beängstigende Entwicklung in Deutschland: Rechtsradikalismus bei der Polizei. Mehr als nur Einzelfälle, tatsächlich ein strukturelles Problem. Elisa und Dr Rana mit Einblicken. Dann: Die wenigsten kennen §166. Dort wird Blasphemie unter Strafe gestellt. Was passiert, wenn Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit aufeinandertreffen?

Deutscher HipHop und die Justiz, ewige Geschichte. Diesmal: Wie Schwester Ewa zwar im Mutter-Kind-Knast landete, dabei aber – für manche – zu einer feministischen Ikone wurde. Und: Wie Bushido sich mit falschen Freunden einließ. Mit dramatischen Folgen.

Ein Mann auf der Flucht. Ein Mann angeblich tot. Andere im Gefängnis. 1,9 Milliarden Euro – verschwunden. Dies ist die Geschichte des größten Wirtschaftsskandals der jüngeren Zeit. Elisa und Dr Rana erzählen. Der Fall Wirecard. (Quelle Anfangs-Videosequenz: YouTube)

Es ist einer der wichtigen, großen Fälle dieser Zeit, deshalb greifen Elisa und Dr Rana den Mordfall um Walter Lübcke noch einmal auf, über den sie schon in der 10. Folge gesprochen haben. Stephan E. hat mittlerweile sein zweites Geständnis zurückgenommen – und belastet seinen Anwalt schwer…

Dann sprechen die beiden über die Grenzen des Sagbaren: Was ist in der Anwaltssprache eigentlich noch ok – und womit handelt man sich Probleme ein? Es ist eine eigene Welt…

Dr Rana und Elisa besprechen diesmal zwei Promi-Fälle. Zuerst geht es um das “Recht auf Vergessenwerden” eines erfolgreichen Hamburger Unternehmers. Er hat nämlich zu Uni-Zeiten einige unglaubliche Dinge unternommen, um eine Prüfung zu bestehen.

Dann geht es um den gefallenen Unternehmer Alexander Falk (ja, die Stadtpläne), der sich mit der Unterwelt eingelassen hat, dann die Quittung dafür bekommen hat. Und scheinbar glaubt, sich mit Geld aus allem rauskaufen zu können…

Was macht einen Gangsterrapper aus? Waffen? Ok. Betäubungsmittel? Klar. Sauerstoffflaschen? Hm. Schwäne? Äh. Frauen schlagen? Nein. Elisa und Dr Rana erklären, warum der Hamburger Proll-Reimer Gzuz wohl eher kein Gangsterrapper ist.

Wie funktioniert eigentlich Schmerzensgeld? Wer hat Anspruch darauf? Nur das Opfer – oder auch die Angehörigen? Wie berechnet er sich?  Und wie sollte man überhaupt vorgehen? Dr Rana und Elisa erklären, warum es in Deutschland ganz anders läuft als in den USA – und Millionenbeträge nicht zu erwarten sind.

Mini-Jubiläum! Folge 10! Ganz Deutschland verfolgt gerade den Mordprozess Walter Lübcke. Und fragt sich: Was passiert eigentlich, wenn man ein Geständnis widerruft? Elisa ordnet ein. Danach: Eine Initiativbewerbung bei Philipp Amthors Stolperstein Augustus Intelligence. Schampus in St Moritz, Austern in NYC – scheinbar ohne Qualifikation und mit viel heißer Luft möglich! Wie nur raufkommen in die 77. Etage? Dr Rana und Elisa stehen bereit.

Dr Rana und Elisa sitzen im neuen Büro, direkt nach dem Umzug. Elisa erzählt von einem ihrer Schwerpunkte und führt in die Welt der Bodymodification ein, nein, wir reden hier nicht von Piercings oder Tattoos, es ist ein Körperkult der eigenen Art.

Mit Dr Rana geht es dann zu ihrem Schwerpunktrechtsgebiet, das mit einem Thema zu tun hat, über das wir alle nicht gerne reden: den Tod. Und was es rechtlich zu bedenken gibt.

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Die letzte Folge aus dem alten Büro inmitten von gepackten Umzugskartons! Elisa und Dr Rana reden über einen Rechtsreferendar, der rechte Symbole auf der Brust trägt. Warum er hoffentlich kein Volljurist werden kann, hat damit allerdings nichts zu tun…

Dann geht es um den neuen Bußgeldkatalog und den Mann dahinter: Bundesverkehrsminister Scheuer. Der ist nicht nur für das Maut-Debakel mitverantwortlich, gegen ihn wurde auch schon mal ein Ermittlungsverfahren geführt…

Die siebte Folge. Steuerhinterziehung, Doping, Körperverletzung – das waren die Anklagepunkte, denen sich der wahrscheinlich bekannteste deutsche Boxer Felix Sturm stellen musste. Nun ist das Urteil gesprochen. Elisa und Dr Rana rollen die Geschichte auf. Dann geht es um den sogenannten Love Parade-Prozess, bei dem im Sommer 2010  21 junge Leute ums Leben kamen und 650 Menschen verletzt wurden. Nach neuneinhalb Jahren ist das Strafverfahren jetzt eingestellt worden. Wie konnte es dazu kommen?

Die sechste Folge. Die True Crime-Folge – aber anders! Warum sind Mord und Totschlag nicht das gleiche – obwohl das Ergebnis das gleiche ist: Ein Mensch ist tot. Dr Rana führt danach durch die Arbeitnehmerrechte. Wie soll ich mich verhalten bei einer Kündigung? Ist das alles rechtens? Soll ich dagegen vorgehen? Viele Fragen, noch viel mehr Antworten. Das alles gibt es in der neuen Folge “Kurzer Prozess”.

Die fünfte Folge. Was ist eigentlich mit Xavier Naidoo passiert? Die Reden, die Videos, der Irrsinn. Elisa und Dr. Rana erinnern sich, wundern sich, schon bald landen sie in der beklemmenden Welt der Reichsbürger: Ein kurzer Besuch in der BRD GmbH. Dann geht´s in andere Untiefen: Nachbarschaftsstreits – und wie sie ausarten können: entblößte Gartenzwerge, Angriffe mit Desinfektionsspray und den Unterschied zwischen Stehspritzpinklern- und Sitztröpfelpinklern.

Die vierte Folge. Elisa hat den letzten Kölner “Tatort” gesehen und berichtet Dr Rana. Schnell sind sie beim Familienrecht. Was haben Umgangsrecht, Sorgerecht und Kindesunterhalt miteinander zu tun – und was nicht? Beide erzählen von eigenen Fällen und wie weit Eltern manchmal gehen können. Schließlich landen sie wieder bei – Corona. Natürlich. Bonustrack: Geschichten vom Klopapierhamstern. Und eine Debatte, woran man den Assimilationsgrad in Deutschland definitiv erkennt.

In der dritten Folge versuchen sich Elisa und Rana in Zeiten der Corona-Krise in die düstere Welt der Impfgegner hineinzudenken. Die gerade auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht ist. Dann geht es um den Phantomschmerz Fußballbundesliga. Die Causa Hopp wird nochmal aufgerollt, es geht um linke Ultras, Kommerzialisierung und Feindfiguren. Und dann doch wieder um Corona.

In der zweiten Folge geht es um eine Debatte, die nach dem schrecklichen Terroranschlag in Hanau neu aufgeflammt ist: Wie steht es um die Waffengesetze in Deutschland? Sollte man sie verschärfen? Und was würde das überhaupt bringen? Und dann sprechen Elisa und Rana über einen mittlerweile über 20 Jahre währenden Prozess: Moses P gegen Kraftwerk. Im Zentrum dabei: ein zweisekündiges Samples dieses Songs – der in diesem Song auftaucht. Oder doch nicht? Es geht um Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und wie kompliziert ein scheinbar offensichtlicher Fall mitunter sein kann. Aus juristischer Sicht.

In der allerersten Folge geht´s um das sogenannte “Upskirting“, das Unter-den-Rock-Fotografieren und Rana erklärt dann gleich mal, wie wir alle eine Petition einreichen können – und wie daraus dann ein Gesetz entstehen kann. Und es geht um den durchschaubaren PR-Move von Björn Höcke, Strafanzeige gegen Frau Merkel zu stellen. Elisa erklärt dann auch noch, warum bei der Bundeskanzlerin die Immunität natürlich nicht aufgehoben wurde – bei Gauland hingegen schon.

Der Trailer. Ein Einstieg.